Die Informationsplattform für Hersteller und Vertreiber zum Verpackungsgesetz

ALS KUNDE VON Landbell EASy HABEN SIE FOLGENDE VORTEILE:

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Das Duale System Landbell bildet die organisatorische Schnittstelle zwischen Hersteller und Vertreiber und den öffentlichen sowie privaten Entsorgungsunternehmen.

Als erfahrener Umweltdienstleister bieten wir Gesamtdienstleistungen aus einer Hand rechtssicher und flächendeckend in Deutschland und Europa an. Wir unterstützen Sie in allen Belangen rund um das VerpackG und die derzeit geltende VerpackV. Wir agieren unabhängig und wählen für Sie die besten Angebote mit den geeigneten Entsorgern aus. Bei Landbell steht Ihnen ein zentraler Ansprechpartner zur Seite, auf den sie sich vollständig verlassen können.

Für Inverkehrbringer mit kleinerem Verpackungsvolumen bietet sich der Landbell EASy an – für eine einfache, unkomplizierte und schnelle Abwicklung Ihrer Verpackungsmeldungen. Dadurch halten Sie den Aufwand und die Kosten gering und übersichtlich. 

Was hat sich mit dem Verpackungsgesetz geändert??

Das Verpackungsgesetz im Überblick

 

 

Wann ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten?

Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten und hat die bis dahin geltende Verpackungsverordnung abgelöst.

Für wen gelten die Regelungen?

VerpackG gilt für alle, die mit Ware befüllte und beim Endverbraucher anfallende Verpackungen (inkl. Füllmaterial) in Verkehr bringen. Auch Online-Händler sind damit betroffen. Es gilt das Prinzip der erweiterten Produktverantwortung. Somit ist jeder, der gefüllte Verpackungen in Umlauf bringt, dafür verantwortlich, für deren Rücknahme und Verwertung zu sorgen.

Was galt schon vor dem Verpackungsgesetz?

Basierend auf der VerpackV war die Beteiligung an einem oder mehreren Rückhol-Systemen bereits Pflicht, soweit es um Verkaufsverpackungen geht, welche typischerweise beim privaten Endverbraucher (Haushaltungen und vergleichbare Anfallstellen) anfallen und über den Gelben Sack bzw. die Gelbe Tonne bzw. Glascontainer bzw. Altpapiertonnen und -container erfasst und verwertet werden können.

Was hat sich mit dem Verpackungsgesetz verändert?

Es wurde eine Zentrale Stelle geschaffen, um die Transparenz in der Lizenzierung zu stärken und die Vollzugsbehörden bei der Bekämpfung der Unterlizenzierung zu unterstützen. Ziel ist eine Verpackungsentsorgung auf einer nachhaltigen und wettbewerbsneutralen Grundlage.

Neben einer deutlichen Erhöhung der Quoten für das werkstoffliche Recycling werden auch einige Pflichten und Definitionen mit dem VerpackG verschärft.

Neue Quoten

Ab dem 1. Januar 2019 steigen die Anforderungen an die Verwertung von Verpackungen und dann nochmals zum 1. Januar 2022. Die Systeme sind verpflichtet, im Jahresmittel mindestens die folgenden Anteile der bei ihnen beteiligten Verpackungen der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zuzuführen.

Wie lauten die Zielvorgaben für Mehrweggetränkeverpackungen?

Im VerpackG wurde auch das Ziel einer Mehrwegquote von 70 Prozent für Getränkeverpackungen aufgenommen.

Außerdem wurde die Pfandpflicht für Getränkeverpackungen erweitert. So unterliegen zukünftig auch kohlensäurehaltige Frucht- und Gemüsenektare sowie für Getränke mit einem Anteil an Milcherzeugnissen von über 50 Prozent der Pfandpflicht.

Material Bisher Ab 2019 Ab 2022
Glas 75% 80% 90%
Pappe, Papier, Karton 70% 85% 90%
Eisenmetalle 70% 80% 90%
Aluminium 60% 80% 90%
Getränkekartonverpackungen 60% 75% 80%
Sonstige Verbundverpackungen 60% 55% 70%
Kunststoffe (werkstoffliche Verwertung) 36% 58,5% 63%

Schaffung einer Zentralen Stelle

  • 1.

    NEU: Registrierung

  • 2.

    Systembeteiligung (ggf. Branchenlösung)

  • 3.

    NEU: Mengenanmeldung

  • 4.

    Vollständigkeitserklärung

+ Veröffentlichung der Registrierung aller Inverkehrbringer durch die Zentrale Stelle im Internet = volle Transparenz!

Das neue Verpackungsgesetz sieht die Schaffung einer sogenannten Zentralen Stelle vor. Hersteller und Vertreiber oder von ihnen getragene Interessenverbände haben am 28. Juni 2017 die „Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister“ mit Sitz in Osnabrück offiziell gegründet.
Von nun an befindet sich diese im Aufbau, um am 1. Januar 2019 vollständig einsatzbereit zu sein, wobei die Zentrale Stelle plant, einzelne Plattformen früher – zum Beispiel zur Registrierung bereits im Sommer 2018 – online zu stellen.

Systeme und Betreiber von Branchenlösungen sind verpflichtet, sich gemäß ihrem jeweiligen Marktanteil an der Finanzierung zu beteiligen. Die Zentrale Stelle ist mit hoheitlichen Befugnissen ausgestattet und soll als neutrale Institution dazu beitragen, die Effizienz des Vollzugs zu steigern und den Wettbewerb zu stärken. Die Zentrale Stelle unterliegt der fachlichen Aufsicht  durch das Umweltbundesamt.

Aufgaben der Zentralen Stelle

Zu den wichtigsten Aufgaben der Zentralen Stelle zählen:

  • Registrierung der Hersteller inklusive Veröffentlichung im Internet
  • Entgegennahme und Prüfung der Datenmeldungen von Herstellern und Systemen
  • Prüfung der hinterlegten Vollständigkeitserklärungen
  • Prüfung der von den Systemen vorgelegten Mengenstromnachweise
  • Erarbeitung eines Mindeststandards für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen (im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt)
  • Marktanteilsberechnung für Systeme
  • Einordnung von Verpackungen als systembeteiligungspflichtig
  • Prüfung der Branchenlösungen
  • Aufnahme von Sachverständigen und sonstigen Prüfern in ein öffentliches Prüfregister
  • Entwicklung von Prüfleitlinien
Organe der zentralen Stelle

Organe der zentralen Stelle:

Die Organe der Zentralen Stelle sind folgenden: das Kuratorium, der Vorstand, der Verwaltungsrat und der Beirat Erfassung, Sortierung und Verwertung.

Aufgaben der Organe

Aufgaben der jeweiligen Organe der Zentralen Stelle

  • Das Kuratorium ist dafür zuständig, mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen Entscheidungen zu treffen.
  • Der Vorstand, der sich aus bis zu zwei Personen zusammensetzt, führt die Geschäfte der Zentralen Stelle und vertritt diese.
  • Der Verwaltungsrat steht dem Kuratorium und Vorstand bei der Erfüllung ihrer Aufgaben beratend zur Seite. Er setzt sich zusammen aus Vertretern der Hersteller, der Ministerien, Länder und Kommunen, der privaten Entsorgungswirtschaft, der dualen Systeme sowie der Umwelt- und Verbraucherbände.
  • Der Beirat Erfassung, Sortierung und Verwertung ist Berater des Vorstands, besonders in Fragen der Verbesserung der Erfassung, Sortierung und Verwertung wertstoffhaltiger Abfälle sowie bei Fragen von besonderer kommunaler Bedeutung. Er setzt sich zusammen aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, kommunalen Entsorgungswirtschaft, dualen Systeme, privaten Entsorgungswirtschaft sowie einem Vertreter der Länder.

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